Rechtsfähigkeit

Die Eigenschaft natürlicher und juristischer Personen als Träger von Rechten und Pflichten aufzutreten versteht man unter dem Begriff Rechtsfähigkeit. Sie beginnt zum Zeitpunkt der Geburt und endet erst bei Eintritt des Todes.

Nur in speziellen Einzelfällen kann auch ein ungeborenes Kind schon rechtsfähig sein, so zum Beispiel bei einer Erbschaft. Rechte und Pflichten zu haben bedeutet für den Menschen auch rechtsfähig zu sein. Dies ermöglicht es Verträge abzuschließen, zu erben oder zu klagen. Es ergeben sich aber auch Pflichten, beispielsweise die Zahlung von Steuern. Allerdings wird nur einer Lebendgeburt Rechtsfähigkeit zugesprochen, aber eine dauernde Lebensfähigkeit ist dabei nicht erforderlich. Die Rechtsfähigkeit endet erst wenn der Mensch im medizinischen Sinne als Tod angesehen wird. Die Rechtsfähigkeit ist auch dafür entscheident ob jemand einen Anspruch geltend machen kann oder in Anspruch genommen werden kann. Auch für juristische Personen gilt die Rechtsfähigkeit. Überhaupt gilt im deutschen Rechtsystem jeder Mensch als rechtsfähig.

Juristische und natürliche Personen

Der Bund, hier repräsentiert durch den Reichstag, gilt als eine juristische Person des öffentlichen Rechts

Der Bund, hier repräsentiert durch den Reichstag, gilt als eine juristische Person des öffentlichen Rechts

In Deutschland sind alle Menschen natürliche Personen. Allerdings gilt in Deutschland die volle Rechtsfähigkeit nur für Personen mit einer deutschen Staatsbürgerschaft. Unter natürlichen Personen versteht man Menschen die Rechte und Pflichten haben. Ab seiner Geburt gilt der Mensch als rechtsfähig und somit als natürliche Person. Mit dem Tod endet hier auch die Rechtsfähigkeit. Bei juristischen Personen wird zwischen juristischen Personen des öffentlichen und des privaten Rechts unterschieden. Eine juristische Person kann aber auch eine Vermögensmasse oder eine Personenvereinigung sein. Durch einen Vertreter werden dabei die Rechte und Pflichten einer juristischen Person wahrgenommen.

Juristische Personen des privaten Rechts

Ein eingetragener Verein (e.V.) gilt als Grundform der juristischen Person des privaten Rechts. Durch seine Eintragung ins Vereinsregister wird er rechtsfähig. Aber auch die GmbH, die Aktiengesellschaft oder eine eingetragene Genossenschaft sind juristische Personen des privaten Rechts. Rechtsfähig werden diese Grundformen des Vereins mit der Eintragung ins Handelsregister.

Juristische Personen des öffentlichen Rechts

Unter juristischen Personen des öffentlichen Rechts versteht man Subjekte, die auf öffentlich-rechtlichem sowie auf privatrechtlichem Gebiet gesetzmäßig rechtsfähig sind. Dazu zählen zum Beispiel das Land, der Bund, aber auch die Gemeinden oder berufsständige Kammern, wie beispielsweise die Ärztekammer. Dabei wird generell nocheinmal zwischen Körperschaften, öffentlich-rechtlichen Anstalten und öffentlich-rechtlichen Stiftungen unterschieden.

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